Rechtsprechung
| BSG, 19.08.2021 - B 4 AS 181/21 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Bereits geklärte Rechtsfrage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Bereits geklärte Rechtsfrage
- rechtsportal.de
Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Bereits geklärte Rechtsfrage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BSG, 19.08.2021 - B 4 AS 181/21 B
Weiter muss ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit im jeweiligen Rechtsstreit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) aufgezeigt werden (stRspr; vgl etwa BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN) . - BSG, 11.03.2021 - B 11 AL 47/20 B
Auslegung eines ausländischen Seemannsvertrags Verfahrensrüge im …
Auszug aus BSG, 19.08.2021 - B 4 AS 181/21 B
Die der Klärungsbedürftigkeit entgegenstehende bereits erfolgte Klärung einer Rechtsfrage kann auch durch einen anderen obersten Gerichtshof des Bundes erfolgt sein; sie steht dann der Klärung durch das BSG gleich ( BSG vom 11.3.2021 - B 11 AL 47/20 B - juris RdNr 5; Voelzke in Schlegel/Voelzke, jurisPK- SGG , 2017, § 160 RdNr 95) .
- BSG, 17.11.2022 - B 11 AL 24/22 B
Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Begriff der Abweichung
Die der Klärungsbedürftigkeit entgegenstehende bereits erfolgte Klärung einer Rechtsfrage kann auch durch einen anderen obersten Gerichtshof des Bundes erfolgt sein; sie steht dann der Klärung durch das BSG gleich ( BSG vom 11.3.2021 - B 11 AL 47/20 B - juris RdNr 5; BSG vom 19.8.2021 - B 4 AS 181/21 B - juris RdNr 4;… Voelzke in Schlegel/Voelzke, jurisPK- SGG , 2. Aufl 2022, § 160 RdNr 96) .